Kooperation mit Nachbargemeinden

Die Gemeinde Zwettl soll 20 Prozent beim Personal in der Verwaltung einsparen, verlangt das Land. Wir werden Gemeinde-Kooperationen brauchen.

Seit unserem Einzug in den Gemeinderat fordern wir regelmäßig bei fast jeder Gemeinderatssitzung, die Gemeinde möge vertiefte Kooperationen bis hin zu Gemeindefusionen mit den Nachbargemeinden prüfen. Nun scheint dieser Schritt um so dringlicher zu sein. Denn wenn wir die Personaleinsparungen des Landes umsetzten müssen, brauchen wir mutige Lösung, damit dies möglichst wenig auf Kosten des Services für die BürgerInnen geht. Der Zeitpunkt, jetzt konkret zu handeln, scheint günstig. Zwei Mitarbeiter im Zwettler Gemeindeamt gehen in Pension beziehungweise in Altersteilzeit. Umstrukturierungen in der Finanzabteilung und im Bauamt sind unumgänglich.  

Beim Standesamt ist die Gemeindekooperation bereits durchgeführt. Jetzt gehört dieser Schritt auch für weitere Abteilungen geprüft. Landesstelle halten Kooperationen besonders beim Bauamt für höchst sinnvoll. Viele dort zu erledigenden Arbeiten sind rechtlich schon so komplex, dass sie von einem kleinen Gemeindeamt kaum noch zu bewältigen sind. Auch Flächenwidmungspläne und Bauprojekte wirken über die Gemeindegrenzen hinaus. So ließ zum Beispiel die Gemeinde Sonnberg 2018 einen Gehweg auf Zwettler Gemeindegebiet bauen, damit jene BürgerInnen, die in der Hamberger-Siedlung direkt an der Gemeindegrenze wohnen, sicher zu Fuß in das Zwettler Ortszentrum gelangen können.

In einer größeren Bauabteilung für zum Beispiel zwei Gemeinden könnte ein Jurist oder eine andere spezialisierte Fachkraft sicherlich effektivere Arbeit leisten, für höhere Rechtssicherheit sorgen und zugleich die Behördenwege verkürzen. Gemeinde und BürgerInnen würden von seiner Kooperation profitieren. Beenden wir im digitalen Zeitalter endlich das Kirchturmdenken in der Lokalpolitik.